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Allgemeine Geschäftsbedingungen von 1001karte


1. Geltung 

Alle Lieferungen und Leistungen von 1001karte erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners, gelten nur im Falle schriftlicher Bestätigung durch 1001karte. Der Kunde erkennt die Geltung der AGBs durch seine Bestellung an. 



2. Lieferzeit, Teillieferungen

Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. 1001karte liefert innerhalb Deutschlands in der Regel innerhalb von 5 Werktagen. Gerät 1001karte in Verzug, so haftet 1001karte für den durch den Verzug entstandenen Schaden des Vertragspartners nur, wenn der Verzug aufgrund Verletzung wesentlicher Vertragspflichten entstanden ist oder durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von 1001karte verursacht wurde. Die Lieferung durch 1001karte erfolgt insofern unter dem Vorbehalt, daß 1001karte selbst richtig und rechtzeitig beliefert wird und die fehlende Verfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten hat. Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann der Vertragspartner auch nach Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung nur verlangen, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder im Fall leichter Fahrlässigkeit auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte.

Bei Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, hoheitlicher Eingriffe, von Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Streik bei Zulieferbetrieben oder bei Transporteuren oder aufgrund sonstiger, von 1001karte nicht zu vertretender Umstände, wie z.B. Liefermängel oder Lieferverzug der Deutschen Post AG, ist 1001karte berechtigt, die Lieferung nach Wegfall des Hinderungsgrundes nachzuholen. Beide Parteien können jedoch von einem geschlossenen Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten, wenn eines der vorgenannten Ereignisse zu einer Lieferverzögerung von mehr als drei Monaten über die vereinbarte Frist hinaus führt. Weitergehende Ansprüche der Vertragsparteien sind ausgeschlossen. 


3. Preise und Zahlungsbedingungen

Die vereinbarten Preise ergeben sich aus unser Preisauflistung. Der Kaufpreis wird sofort mit der Druckfreigabe fällig. Die Bezahlung erfolgt durch Überweisung.

Im Falle der Nichteinlösung oder mangelnden Deckung wird 1001karte unwiderruflich ermächtigt, die Daten des Vertragspartners in eine Sperrdatei aufzunehmen. Der Sperreintrag wird nach Begleichung des Rechnungsbetrags gelöscht.

Die Gefahr einer Beschädigung oder des Verlusts gelieferter Ware geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung den Betrieb von 1001karte verlassen hat.

Im Falle des Zahlungsverzugs des Vertragspartners berechnet 1001karte Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Leitzins der Europäischen Zentralbank.

Der Vertragspartner kann nur wegen Gegenforderungen ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Im Falle laufender Geschäftsbeziehung gilt jeder einzelne Auftrag als gesondertes Vertragsverhältnis. Eine Aufrechnung gegen Forderungen von 1001karte ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.


4. Rückgaberecht

1001karte gewährt nur ein Rückgaberecht, wenn technische Mängel der Ware vorhanden sind.


5. Garantie / Gewährleistung

Im Falle von Mängeln der Vertragswaren oder im Falle des Fehlens zugesicherter Eigenschaften ist 1001karte nach ihrer Wahl zunächst zur Nachbesserung des fehlerhaften Gegenstandes oder Ersatzlieferung berechtigt. Nach dem zweiten Fehlschlagen oder bei Unmöglichkeit der Nachbesserung oder Ersatzlieferung in angemessener Zeit ist der Vertragspartner berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen.

Offensichtliche Mängel hat der Vertragspartner unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung 1001karte schriftlich mitzuteilen.

Der Vertragspartner ist vor Durchführung der Gewährleistung verpflichtet, 1001karte die Prüfung des reklamierten Gegenstands zu gestatten, und zwar nach Wahl von 1001karte entweder beim Käufer oder bei 1001karte. Verweigert der Vertragspartner die Überprüfung, dann wird 1001karte von der Gewährleistung befreit.


6. Haftung

Wird von 1001karte eine vertragswesentliche Pflicht verletzt oder eine schriftlich gegebene Eigenschaftszusicherung nicht eingehalten, so haftet 1001karte.

Alle weitergehenden Rechte und Ansprüche des Vertragspartners gegenüber 1001karte, unabhängig von deren Rechtsgrund, wegen Mängeln oder Fehlern der Vertragswaren sind ausgeschlossen. Dies gilt auch für den Ersatz mittelbarer Schäden (Folgeschäden, entgangener Gewinn, einschließlich des Ersatzes von solchen Schäden, die nicht an den Vertragswaren selbst, sondern durch ihre Benutzung, ihre Unbrauchbarkeit oder in anderer Weise an anderen Geräten, Sachen oder Personen entstanden sind). Ferner sind ausgeschlossen Ansprüche aufgrund der Verletzung nebenvertraglicher Pflichten, insbesondere Beratungs- und Aufklärungspflichten, einschließlich eines Verschuldens bei Vertragsschluß. Das gleiche gilt für Ansprüche aus unerlaubter Handlung.

Die vorgenannten Haftungsausschlüsse gelten jedoch nicht, sofern 1001karte oder seinen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Gleiches gilt im Falle einer Schadensersatzpflicht von 1001karte nach dem Produkthaftungsgesetz.


7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von 1001karte.

Ist der Vertragspartner mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ist über sein Vermögen die Eröffnung eines Konkurs- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens beantragt, dann darf der Vertragspartner nicht mehr über die Vorbehaltsware verfügen. 1001karte ist in einem solchen Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder die Vorbehaltsware zwecks anderweitiger Verwertung zurückzunehmen oder die Befugnis des Vertragspartners zur Einziehung der Forderungen aus der Weiterveräußerung zu widerrufen.1001karte kann dann Auskunft über die Empfänger der Vorbehaltsware verlangen, diesen die Abtretung der Forderungen anzeigen und die Forderungen selbst einziehen.


8. Vertraulichkeit und Datenschutz

Personenbezogene Daten werden nur gespeichert, verarbeitet und genutzt, soweit es für die Geschäftsabwicklung notwenig ist. Im übrigen werden personenbezogene Daten nur erhoben, gespeichert, verwendet und genutzt, soweit eine Rechtsvorschrift dies anordnet oder erlaubt. Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung solcher personenbezogener Daten ausdrücklich zu.

1001karte wird bei Nutzung der aus der Geschäftsbeziehung mit dem Vertragspartner bekannt gewordenen personenbezogenen Daten die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes über den Schutz personenbezogener Daten beachten.

Die Vertragsparteien werden ihre im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordene Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der anderen Vertragspartei auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung vertraulich behandeln.


9. Schriftform

Alle Erklärungen zwischen den Vertragsparteien bedarf der Schriftform. Dies gilt auch für Nebenabreden. Wenn in dieser AGBs die Schriftform vorgesehen ist, so entspricht auch eine Email dieser Schriftform, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes festgelegt ist.


10. Verschiedenes

Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG) ist ausgeschlossen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit dem Vertragspartner geschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht.